Wenn es um die Zukunft des Mauerparks geht, sind seit langem zahlreiche kreative Bürger und Bürgerinnen motiviert, Lösungen zu erdenken. Lösungen dafür, dass der Mauerpark als natürlicher und kultureller Freiraum sowie historisches Erbe erhalten bleibt und eine noch größere räumliche und belebte Bedeutung erhält. Die vor einigen Monaten geborene Idee, einen „Welt-Bürger-Park“ in die Welt zu rufen, könnte eine spannende Entwicklungs-perspektive sein.
Veröffentlicht am 09.08.2010
Der Pankower SPD-Kreisvorsitzende, Alexander Götz, macht sich für Stadtwerke in Berlin stark. Schlüsselbereiche seien Strom und Gas mit den Energienetzen. Götz setzt dabei auch auf eigene und dezentrale Versorgungsstrukturen. Die SPD Pankow hatte dazu schon im Frühsommer umfangreiche Anträge vorgelegt.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 09.08.2010
Was sind die Folgen des Sparpakets der Schwarz-Gelben Bundesregierung für den Bezirk Pankow? Um diese Frage drehte sich die Diskussion im "en passant" am 22. Juli 2010. Dabei stellte Torsten Schneider die Sicht des Abgeordnetenhauses dar, während Alexander Götz die Bezirksperspektive ausführlich erläuter-te.
Veröffentlicht am 29.07.2010
Welche Folgen hat das „Sparpaket“ der schwarz-gelben Bundesregierung für Berlin und Pankow? Darüber diskutieren die SPD Abteilungen Falkplatz-Arnimplatz und Prenzlauer Berg: Helmholtzplatz . Der Informationsabend findet am Donnerstag, dem 22. Juli, im "En Passant", Schönhauser Allee 58 statt und ist offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Veröffentlicht am 15.07.2010
Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Insgesamt vier Anträge bringt die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli hierzu ein und knüpft damit an den beschlossenen Leitantrag des SPD-Landesparteitags vom 26. Juni an.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 02.07.2010
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion sieben Anträge einreichen: Für Verkehrsberuhigung und Straßenbäume im Eschengraben (VI- 1121), zur Realisierung einer generationsübergreifenden Freizeiteinrichtung in der Pasteurstraße (VI-1124), zur Stärkung der Präventionsarbeit gegen Wohnungslosigkeit (VI-1130) und für sozialverträgliche Sanierungen und Modernisierungen im Bezirk Pankow (VI-1125) sowie für den Schutz von Bestandsmietern am Wasserturmplatz (VI-1128), in Pankow Süd/Kissingenviertel (VI- 1126) und im Paracelsusviertel (VI-1127).
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 02.07.2010
Folgende Themen enthält die Juni-Ausgabe:
- Schuldner- und Insolvenzberatung der Caritas in Pankow
- Dialog: Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung
- 35. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Pressemitteilungen:
- Bezirksamt soll Leitbild entwickeln (11.06.2010)
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 02.07.2010
Erinnert wird meist an das Jahr 1989, die Ereignisse um die friedliche Revolution dauerten aber noch bis weit in das Jahr 1990 hinein. Deshalb reicht das Erinnerungsjahr der SPD Falkplatz-Arnimplatz auch bis in den Juni 2010 hinein. „Das Jahr 1989 steht unter dem Eindruck von Fluchtwelle, Montagsdemonstrationen und dem Fall der Berliner Mauer. Das folgende Jahr 1990 war aber nicht minder wichtig: durch freie Wahlen wurde die Grundlage geschaffen für die Wiedervereinigung“, so Markus Roick, Abteilungsvorsitzender. „Der Bedeutung von 1989 steht das Jahr 1990 damit nicht nach.“
Veröffentlicht am 23.06.2010
Mit einem selbstgestalteten WM-Planer hat die SPD-Abteilung Falkplatz-Arnimplatz den Fußballsommer eingeläutet. Der faltbare Planer gibt einen kompakten Überblick über alle Spiele der Vor- und der K.O.-Runde und enthält unter anderem eine Kurzvorstellung der Abteilung.
Veröffentlicht am 17.06.2010
Im Mai 2010 hatte die BVV Mitte den Aufstellungsbeschluss für die Weddinger Seite des Mauerparks mehrheitlich verabschiedet. Daraufhin hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses 100.000 EURO Planungsmittel für den Bezirk freigegeben. Dies war Anlass, dass der Baustadtrat von Berlin Mitte, Ephraim Gothe (SPD), auf Einladung des Quartiersmanagements Brunnenviertel am 08. Juni ab 18:00 im Olof-Palme-Jugendzentrum zu Gast war. Viele Interessierte waren gekommen. Vor allem Anwohner der Weddinger Seite und vereinzelt vom Prenzlauer Berg, Mitglieder der Bürgerinitiativen beider Viertel, so auch mehrere Vorstandsmitglieder vom Bürgerverein Gleimviertel, sowie auch Politiker aus dem Brunnenviertel und der BVV Mitte.
Veröffentlicht am 15.06.2010
Am kommenden Samstag, den 5. Juni 2010 finden die fünften Respect Gaymes im Friedrich Ludwig Jahn Sportpark statt. In der Zeit von 10.00 bis 22.00 Uhr treten zahlreiche Mannschaften in den verschiedensten Mannschaftssportarten gegeneinander an, um so ein Zeichen für gegenseitigen Respekt und Toleranz gegenüber Homosexuellen Menschen zu setzen. Ganz unter dem Motto „ Zeigt Gewalt die rote Karte“ wird eindeutig gegen Homophobie, Diskriminierung und Gewalt gegen Homosexuelle Stellung bezogen und klar gestellt, dass Diskriminierung, egal in welcher Form, Gewalt, Intoleranz und Respektlosigkeit gegen über Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans* nicht toleriert werden kann, nicht toleriert werden darf.
Veröffentlicht von Schwusos Nordost am 02.06.2010
Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP die Beteiligung Deutschlands am Euro-Rettungsschirm beschlossen. Zeit zu analysieren, ob wesentliche Zukunftsfragen richtig beantwortet werden. Dazu zählen: Was wird aus dem Euro? In welche Richtung entwickelt sich Europa? Wie kann das Primat der Politik über die (Finanz)Wirtschaft wiederhergestellt werden?
Veröffentlicht am 26.05.2010
Unterstützung für Wolfgang Thierse und den Pankower Bezirksbürgermeister Köhne
Der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz, bezeichnet den friedlichen Protest der Pankowerinnen und Pankower gegen den Neonaziaufmarsch am 1. Mai als großen Erfolg der Zivilgesellschaft. Er stellt sich zugleich hinter Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und den Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, die sich an Sitzblockaden beteiligt hatten. Beide hätten die volle Solidarität ihres SPD-Kreises. Alexander Götz fordert außerdem ein Verbot der NPD.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 05.05.2010
Die Bürgerinnen und Bürger aus Prenzlauer Berg und ganz Berlin haben am Samstag einen Demonstrationszug von etwa 700 Neonazis durch den Prenzlauer Berg vom S-Bahnhof Bornholmer Straße erfolgreich verhindert. Aus der 6km langen geplanten Demostrecke wurden 500 Meter in zwei Stunden und dann ein Abbruch. Über 6000 Gegendemonstranten zeigten selbstbewusst: Pankow bleibt bunt. Mehrere Demonstranten, darunter Wolfgang Thierse und Matthias Köhne, behinderten den Aufmarsch auf der Bornholmer Straße durch eine Sitzblockade, weitere Schwerpunkte der Gegendemonstration waren die Wisbyer Straße, die östliche Seite der Böse-Brücke, die Wichertstraße, die Thulestraße, und der S-Bahnhof Schönhauser Allee.
Veröffentlicht am 04.05.2010
Am 1. Mai werden Neo-Nazis versuchen, an der Bornholmer Straße entlang von der Boese-Brücke zur Schönhauser Allee zu marschieren. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an den Aktionen des Bündnis "1. Mai-Nazifrei" zu beteiligen und den braunen Aufmarsch zu blockieren.
Veröffentlicht am 27.04.2010
Fünf Tage nach der Rosenverteilaktion am Internationalen Frauentag zeigte die SPD Falkplatz-Arnimplatz erneut Präsenz im Kiez - mit einem Infostand gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Kopfpauschale.
Veröffentlicht am 16.03.2010
Auf der Mitgliederversammlung am 11.03.2010 im Kieztreff wählte die SPD Falkplatz-Arnimplatz ihren Vorstand. Bestätigt im Amt wurde der Vorsitzende Markus Roick gemeinsam mit den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstands. Aus dem erweiterten Vorstand schieden vier Genossen aus, fünf wurden neu hinzu gewählt. Der Wahlmarathon wurde von Knut Lambertin als Sitzungsleiter konsequent geleitet, so dass schon nach zehn Uhr und einem guten Dutzend Wahlgängen der gemütliche Teil beginnen konnte.
Veröffentlicht am 16.03.2010
Die SPD hat nach langer Zeit mal wieder eine Debatte angestoßen und bestimmt: die über Afghanistan. Viele Punkte der Regierungspolitik und der London-Konferenz decken sich mit unseren Forderungen, das ist für eine Oppositionspartei ein Erfolg. Am Ende hat die Fraktion dem neuen Mandat zugestimmt. Das ist wichtig: Vertrauen gewinnt man nicht zurück, in dem man sich ohne Regie-rungsverantwortung um 180 Grad dreht. Abgesehen von diesem strategischen Ausblick, was ist konkret zur endlosen Afghanistan-Diskussion zu sagen?
Veröffentlicht am 11.03.2010
Vor 99 Jahren gingen erstmals Frauen in Berlin für ihre Rechte auf die Straße. Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hingegen ging am Montag auf die Straße, um Rosen zu verschenken - und um daran zu erinnern, dass die Gleichstellung der Frau noch lange nicht am Ziel ist.
Veröffentlicht am 09.03.2010
Die Umsetzung der Bologna-Reform hat sich in Hochschulkreisen zu einem emotionalen Thema entwickelt. Erste, und sehr gemischte Erfahrungen mit dem Studium und dem Absolvieren der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge sind gesammelt, und führen zu der Erkenntnis, dass viele Studienordnungen nicht in der geforderten Zeit studierbar sind und nachgebessert werden müssen. Dieser Text soll meine Sicht der Ursachen, der Entwicklung und der gegenwärtigen Situation liefern, welche inzwischen mehr als eine Dekade zurückreichen. Quellen sind meine persönliche Erfahrungen als Studierendenvertreter in Heidelberg und Mitglied verschiedener Ausschüsse, die auch mit neuen Studiengängen befasst waren, ferner Gespräche mit Professoren verschiedener Hochschulen sowie eine neue Studie: INCHER-Kassel Update Nov. 2009.
Veröffentlicht am 07.03.2010
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat auf ihrer Mitgliederversammlung im Weißen Hirschen zwei ihrer Gründerväter aus der Zeit von 1989/1990 mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt. Der Kreisvorsitzende Alexander Götz und der Abteilungsvorsitzende Markus Roick übergaben die Auszeichnung an Günter Wetzel und Wolfgang Marquardt, die beide die Abteilung über mehrere Jahre geführt haben. Kurt Blankenhagel, ein dritter Gründungsvater, war gesundheitlich verhindert. Er war Mitglied des Magistrats von Ostberlin und bis 1999 Abgeordneter von Berlin. Zugleich gedachte die Abteilung der verstorbenen Mitglieder wie dem langjährigen Vorsitzenden Gert Ach, ebenso zwischenzeitlich ausgetretenen Mitgliedern wie dem ehemaligen Bezirksbürgermeister Manfred Dennert.
Klarstellung: Kurt Blankenhagel hat die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille mit folgender Begründung abgelehnt: "Ich möchte mich für die mit der Verleihung beabsichtigte Anerkennung meiner politischen Arbeit in der Wendezeit bedanken. Ich bitte aber um Euer Verständnis dafür, dass ich aus meiner Kenntnis der Arbeit der damals in der Abteilung und in den folgenden Jahren handelnden Genossinnen und Genossen, diese Medaille nicht annehmen kann. Ich bin überzeugt es gibt andere, die diese Anerkennung verdient haben. Die Hauptarbeit haben die Abteilungsvorsitzenden und Stellvertreter geleistet, mit der Unterstützung der vielen damals aktiven Genossinnen und Genossen. Sie waren mit großer Überzeugung dabei, sie waren es, die durch Ihre Arbeit in der SDP/SPD, die Abteilung aufbauten. Der leider schon verstorbene Gert Ach ist mir als Abteilungsvorsitzender besonders in Erinnerung geblieben. Natürlich habe ich auch mitgearbeitet, aber meine gesellschaftlichen Funktionen können und sollen mich da nicht herausheben. Meine Auszeichnung mit der Willy-Brandt-Medaille lehne ich deshalb ab."
Veröffentlicht am 15.02.2010
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht.
hier weiterlesen
Veröffentlicht am 09.02.2010
Das solidarische Gesundheitswesen der Gesetzlichen Krankenversicherung, gemeinsam geschultert von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, hat sich bewährt. Gesunde stehen für Kranke ein, Kranke erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen. Denn Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand alleine schultern kann.
Veröffentlicht am 04.02.2010
Am 14. Januar 2010 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der rot-roten Koalition den letzten Weg freigemacht für einen ganz neuen Schultypus: die Sekundarschule. Verunsicherung hat sich zwischenzeitlich breit gemacht bei den Eltern, denn es wird viel jongliert mit dem Begriff Schulstrukturreform. Aber was sich dahinter verbirgt, ist ihnen noch nicht so ganz klar.
Dabei kann die Koalition mit Recht sagen, dass ihnen an dieser Stelle ein großer Wurf gelungen ist hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und dahin, das Potential aller Kinder gleich zu sichten, zu fördern und sie in unsere Gesellschaft einzubringen und damit diese zu stärken.
Veröffentlicht am 19.01.2010
Wofür steht die SPD in Pankow? Welche kiezspezifischen Themen sind den Genossinnen und Genossen wichtig? Wie steht es um die Vernetzung mit Vereinen oder Initiativen? Diesen Fragen hat sich die SPD Falkplatz-Arnimplatz während ihrer ersten Abteilungssitzung im neuen Jahr selbstkritisch gestellt.
Veröffentlicht am 18.01.2010
Bessere Qualität in den Kitas und Beitragsfreiheit für die Eltern, dafür hat die SPD gekämpft. Bessere Qualität und Beitragsfreiheit haben Senat und Landeselternausschuss mit ihrer Einigung erreicht. Durch die direkte Initiative des Landeselternausschusses und das konsequente Festhalten der SPD an ihrem Stufenplan konnte auf kurzem Wege ein größtmöglicher Erfolg für Bildungsgerechtigkeit in Berlin und für unsere Kinder erzielt werden. Dies ist ein Erfolg von Augenmaß und langem Atem sowohl auf Seiten der Eltern als auch bei der SPD.
Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 04.01.2010
Bei Temperaturen um die null Grad stellte die SPD Falkplatz-Arnimplatz am Dienstag ihre Kampagnenfähigkeit unter Beweis: Um die Beschäftigten der Wohlthat'schen Buchhandlungen in ihrem Arbeitskampf zu unterstützen, organsierten die Genossinnen und Genossen schnell einen Infostand und verteilten Flyer. Überrascht reagierten viele der Passanten, die vor der Wohlthat'schen Buchhandlung an der Schönhauser Allee/Ecke Schivelbeiner Straße einen Flyer angeboten bekamen. An einem 29. Dezember Sozialdemokraten in Aktion, das erlebt man schließlich nicht alle Tage.
Veröffentlicht am 29.12.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat auf ihrer Abteilungsversammlung die Pläne der Freunde des Mauerparks e.V. unterstützt. „Der Mauerpark muss endlich vollendet werden. Die Pläne der Freunde des Mauerparks e.V. stellen hier einen gangbaren Weg dar. Deswegen unterstützen wir ihn politisch“, so Markus Roick, Abteilungsvorsitzender. „Allerdings gibt es zwei Einschränkungen: Erstens darf der Betrieb der Jugendfarm Moritzhof nicht gefährdet werden; zweitens darf die Anbindung der Bebauung im Mauerpark nicht durch das Gleimviertel erfolgen“, führt er aus.
Veröffentlicht am 20.12.2009
■ Familie ist, wo Kinder sind!
Egal ob die Eltern verheiratet oder unverheiratet sind, ob ein Elternteil allein erziehend ist, es sich um eine Regenbogen- oder um eine Patchworkfamilie handelt: Jedes Kind hat das Recht, in gesicherten Verhältnissen aufzuwachsen und sich bestmöglich zu entwickeln. Haushalte, in denen Kinder leben, haben daher ein Anrecht darauf, so gut es geht unterstützt zu werden – ob durch finanzielle Entlastung oder durch ein breites Angebot von Betreuungs- und Beratungseinrichtungen. Das Familien diese Unterstützung geboten wird, dafür setzen wir uns ein.
Veröffentlicht am 18.12.2009
Sandra Scheeres wirbt bei den Berliner Jusos für die Einführung einer Kindergrundsicherung
Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 03.11.2009
Veröffentlicht am 19.10.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer Tagung am 14. Oktober dafür ausgesprochen, den Mauerpark in seiner geplanten Lage und Größe fertig zu stellen. "Der Bezirk Pankow unterstützt das Engagement der Initiativen der Bürger aus Mitte und Pankow für die Fertigstellung des Mauerparks und gegen eine Bebauung von geplanten Mauerparkerweiterungsflächen", heißt es in einem interfraktionellen Antrag, der mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen worden ist.
Veröffentlicht am 19.10.2009
Die Delegierten der Berliner SPD trafen sich am 10. Oktober 2009 zu ihrem Landesparteitag nach der Bundestagswahl. In erster Linie ging es um die Resolution des Landesvorstandes zum Richtungs- und Führungswechsel in der Bundes-SPD.
Doch aus Pankower Sicht wurde mit Spannung die Abstimmung zum Antrag der Landes-Jusos zur Fertigstellung des Mauerparks in seiner ursprünglichen Form erwartet. Eine Abstimmung, der eine lebhafte und emotionale Diskussion vorangegangen ist.
Veröffentlicht am 16.10.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat auf ihrer Sitzung am 13. Oktober 2009 beschlossen, die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Dr. Thilo Sarrazin zu beantragen. Hintergrund sind Sarrazins ausländerfeindliche und rassistische Äußerungen in der Zeitschrift "lettre international".
Veröffentlicht am 15.10.2009
Die historische Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 war Gegenstand einer außerordentlichen Abteilungsversammlung der SPD Falkplatz-Arnimplatz, die zwei Tage nach der Wahl in der Gaststätte „Weißer Hirsch“ stattfand. Kernpunkt der Diskussion war die Frage, ob sich die SPD weiterhin auf die Wähler der „Mitte“ orientieren oder programmatisch stärker nach „links“ rücken sollte.
Veröffentlicht am 07.10.2009
Während im Palast der Republik die Staatsmacht den 40. Jahrestag feiert und davor Demonstranten zusammengeprügelt werden, gründen im Pfarrhaus des Dorfes Schwante (Kreis Oranienburg) etwa 40 Oppositionelle noch unter den Bedingungen der Illegalität die 'Sozialdemokratische Partei in der DDR - SDP'.
Veröffentlicht am 07.10.2009
7. Oktober 1989: Im oberhavelländischen Schwante gründet sich die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Es ist der 40. Gründungstag der DDR, und die Menschen sind auf den Straßen, um zu demonstrieren. Erstmals in der DDR-Geschichte setzt die Volkspolizei Wasserwerfer ein. Es kommt zu Verhaftungen. In der Nacht vom 7. zum 8. Oktober 1989 ist auch die Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg Ziel der Polizei. An diese Ereignisse erinnert die Kirchengemeinde 20 Jahre später, am 7. Oktober 2009, mit einem Bürgerfest und Zeitzeugengesprächen. Pankower Bezirksverordnete werden bei der Veranstaltung aus Gedächtnisprotokollen von 1989 lesen.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 07.10.2009
Im Bezirk wie im Kiez war es eine bittere Niederlage für die SPD: bei den Erst- wie Zweitstimmen gingen rund 15% verloren. Nachdem die SPD im Kiez bei den Europawahlen sich auf den zweiten Platz zurückgekämpft hat, fiel sie wieder auf den dritten Platz zurück. „Vielen Dank an alle, die mitgekämpft haben und viel Freizeit geopfert haben.“ bedankte sich Markus Roick, Abteilungsvorsitzender bei den zahlreichen Helfern. „Wir haben als Abteilung hart und engagiert gekämpft, aber gegen einen so starken Trend kann man nicht mehr ankommen.“
Veröffentlicht am 29.09.2009
der 27.09.2009 war für die deutsche Sozialdemokratie und für mich persönlich der Tag bitterer Niederlagen. Der SPD ist es nicht gelungen, eine schwarz-gelbe Regierungsmehrheit zu verhindern, sondern sie hat ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Zugleich habe ich den Wahlkreis Berlin-Pankow nicht direkt für die Sozialdemokratie gewinnen können. Das sind bittere, schmerzliche Niederlagen, die wir in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten analysieren und diskutieren werden. Gleichwohl möchte ich allen Wählerinnen und Wählern, die mir und der SPD ihr Vertrauen geschenkt haben, sehr herzlich danken und Ihnen versichern, dass ich aus der Opposition heraus meine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter kritisch und konstruktiv wahrnehmen werde.
Ihr
Wolfgang Thierse
http://www.thierse.de
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 28.09.2009
Der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar, zeigte sich enttäuscht über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Sachsen. „Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP ist eine einzige Enttäuschung. Kein Wort verlieren die Parteien zu den notwendigen Rechten von Lesben und Schwulen“, so Dittmar.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 25.09.2009
Auch an diesem Wochenende war der Spitzenkandidat der Berliner SPD und Wahlkreiskandidat in Berlin-Pankow, Wolfgang Thierse, in seinem Wahlkreis unterwegs.
Ob auf dem Rosenthaler Herbst oder dem Sommerfest der SPD-Abteilung 12 auf dem Helmholtzplatz in Prenzlauer Berg, überall hatte Thierse interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern.
"Den Menschen vor Ort zuzuhören und mit ihnen zu reden, das ist mir sehr wichtig", sagt Wolfgang Thierse. "Ob Pankow, Weißensee oder Prenzlauer Berg - die Menschen wissen, dass ich für sie da bin."
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 21.09.2009
Weil es gerade jetzt, wo sich unser Land und die Welt in einer der schwersten Wirtschaftskrisen befinden, einer verantwortungsbewussten und sozial orientierten Regierung bedarf. Gerade die SPD hat die Krise bekämpft. Wir setzen uns für die globale Regulierung der Finanzwirtschaft und gegen die Maßlosigkeit von Managern ein. Wir werden eine Börsenumsatzsteuer einführen, damit ein Teil dieser Gewinne der Gemeinschaft zugute kommt.
Veröffentlicht am 24.08.2009
Auf positive Resonanz über Parteigrenzen hinweg stieß eine Initiative, die die Pankower Wahlkreisabgeordnete und jugendpolitische Sprecherin der SPD im Abgeordnetenhaus, Sandra Scheeres, in ihre Fraktion ein- und mit ihren Fraktionskollegen Dr. Holger Thärichen und Daniel Buchholz zügig durchbrachte. Es geht um eine Änderung der Lärmimmissiongesetze, die Klagen gegen Kinderlärm erschwert, fast schon unmöglich macht.
Veröffentlicht am 20.08.2009
Das Falkplatzfest der SPD Falkplatz-Arnimplatz ist jedes Jahr einer der Höhepunkte im Kiez. Dieses Jahr findet es am 29.08.2009 zwischen 14 und 18 Uhr bei den Robbenstatuen vor der Max-Schmeling-Halle statt.
Veröffentlicht am 17.08.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz will - statt alter oder neuer Grenzen - den Mauerpark als grüne Verbindung zwischen den Bezirken Prenzlauer Berg, Wedding und Mitte fertig gestellt sehen! Eine Idee, die bereits nach der friedlichen Revolution 1989 Anhänger gefunden hatte. Die derzeitige Lage ist jedoch verzwickt.
Veröffentlicht am 17.08.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz ehrt ihre „Gründerväter“: Am 11. August 2009 verliehen der Abteilungsvorsitzende Markus Roick und der Kreisvorsitzende Alexander Götz den langjährigen Mitgliedern und ehemaligen Vorsitzenden Günter Wetzel und Wolfgang Marquardt die Willy-Brandt-Medaille für besondere Verdienste um die Sozialdemokratie. Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergibt. Sie ehrt damit Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben.
Veröffentlicht am 13.08.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz führte am 11. August 2009 Nachwahlen zum Abteilungsvorstand durch. Diese waren notwendig geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Vorsitzende Michél Breitinger aus beruflichen Gründen – er verlässt Berlin für ein Referendariat in Flensburg – seinen Rücktritt erklärt hatte.
Veröffentlicht am 13.08.2009
Carola Bluhm, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Abgeordnetenhaus und designierte Nachfolgerin von Heidi Knake- Werner als Sozialsenatorin, ist noch nicht im Amt, da verabschiedet sie sich schon von gemeinsamen Beschlüssen. Obwohl in den Haushaltsberatungen die Ausweitung der Beitragsfreiheit für Berliner Kinder in Kindertagesstätten um weitere zwei Jahre, der Rechtsanspruch auf einen Teilzeitplatz im letzten Kitajahr und eine bessere Qualität auf der Tagesordnung stehen, opfert sie vorschnell die Beitragsfreiheit. In der aktuellen Diskussion, Kindertagesstätten für alle beitragsfrei zu machen, fordert sie nun, dass Familien jenseits von Hartz IV doch bezahlen sollen.
Veröffentlicht am 06.08.2009
Jahrelang stellte der langsam verfallende ehemalige Supermarkt in der Schönfließer Straße ein Ärgernis der besonderen Art dar. Nachdem vor rund vier Jahren Schluss war mit dem Verkauf von Lebensmitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs, fiel der Markt in einen Dornröschenschlaf und verfiel. Weder die abblätternde Farbe, noch die umfangreiche Verunstaltungen mit Graffiti oder die zuletzt angebrachten Bretter vor den Fenstern verschönerten das Straßenbild.
Veröffentlicht am 05.08.2009
Einen Teilerfolg konnte die SPD Pankow erzielen, als auf Antrag der Bezirksverordneten Rona Tietje das Fahrradverbot auf der Fußgängerbrücke über den S-Bahngraben zwischen Sonnenburger Straße und Dänenstraße festgestellt und durch entsprechendes Verkehrsschild auch umgesetzt wurde.
Veröffentlicht am 04.08.2009
Die Bundestagswahl scheint schon abgemacht, die Felle werden von Schwarz-Gelb verteilt. Das erinnert uns an 2005 und es wird genauso vorschnell sein wie damals. Das wird nicht nur daran liegen, dass die SPD sich gegenüber den Umfragen verbessern wird, je näher der Wahltag rückt. Zugleich werden die Wahlen ein Fünfparteiensystem zementieren und die zentrale Frage wird dann nicht mehr sein: welche Partei ist die Stärkste? Sondern: welche Partei ist die koalitionsfähigste? Das ist nicht die Union.
Veröffentlicht am 19.07.2009
Die Parkplatzsituation im Prenzlauer Berg ist sehr angespannt. Deshalb gibt es Pläne, durch „Parkraumbewirtschaftung“ den „Parkdruck“ so zu vermindern, dass Anwohnerinnen und Anwohner ihr Auto wieder einfacher abstellen können. Auch im Gleimkiez sind solche Maßnahmen geplant. Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat im politischen Prozess darauf gedrungen, dass die Parkraumbewirtschaftung rund um den Falkplatz nur parallel zu Maßnahmen eingeführt wird, die das hohe Verkehrsaufkommen an Spiel- und Veranstaltungstagen in der Max-Schmeling-Halle wirksam reduzieren. Die BVV hat jetzt einen solchen Antrag der SPD-Fraktion an das Bezirksamt beschlossen.
Veröffentlicht am 30.06.2009
Nun wissen alle, wer die SPD nicht wählt: „Finanzhaie“, „Dumpinglöhne“ und „heiße Luft“. Die spannende Frage ist aber eigentlich, wer die SPD denn stattdessen wählt und vor allem: Warum? Seit dem 7. Juni ist zumindest klar, dass es zurzeit zu wenige sind, die bei der ältesten Partei Deutschlands ihr Kreuz machen. Wer bei der Europawahl mit gerade einmal 20,8% aus dem Rennen geht, wird es schwer haben, sich allen Ernstes als Volkspartei zu bezeichnen. Dass CDU und CSU im Vergleich zur Wahl von 2004 über 6,5% verloren haben, macht das Ergebnis der SPD um kein Stück besser. Denn wo (fast) nichts mehr ist, da kann man auch nicht mehr viel verlieren. In keinem Bundesland kommt die SPD auf über 30%, in Sachsen erzielt sie beinahe nur ein einstelliges Ergebnis: Diese Europawahl ist ein herbe Klatsche, ein Desaster für die SPD, und das braucht man auch mit keinem Wort schön reden.
Veröffentlicht am 11.06.2009
Trotz eines engagierten Wahlkampfes der vielen Genossinnen und Genossen, ist es leider nicht gelungen das Ergebnis der Europawahl für die SPD in Berlin zu verbessern. Nichtsdestotrotz wollen wir Dagmar Roth-Behrendt unseren Dank für einen außerordentlich ambitionierten Wahlkampf in Berlin aussprechen. Gleichzeitig gratulieren wir ihr zum Wiedereinzug ins Europäische Parlament. Damit startet sie in ihre dritte Legislaturperiode. Mit ihr hat die SPE-Fraktion wieder eine starke Stimme für den Verbraucherschutz. Wir sind uns sicher, dass sie auch in den kommenden fünf Jahren sozialdemokratische Themen engagiert voran bringen und eine starke Stütze der SPE sein wird. Dank gilt aber auch den vielen, vielen Helferinnen und Helfern, die bei Wind und Wetter Wahlkampf gemacht haben. Dieses Mal ist es uns nicht gelungen unsere Stärke unter Beweis zu stellen. Aber der nächste Wahlkampf steht bevor: Blicken wir nach vorne, es gibt viel zu tun.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 10.06.2009
Seit Ende April 2009 ist er in allen Bezirksämtern oder über das Frauenprojekt Paula Panke (Kontakt: Daniela Dräger) erhältlich:
Der neue Flyer des Bündnisses für Familie Pankow zu den bisher schon in Pankow erhältlichen Angeboten zur Flexiblen Kinderbetreuung. Entstanden ist er in der Bündnis-Arbeitsgruppe "Vereinbarkeit von Familie und Beruf", der von der Pankower Gleichstellungsbeauftragten Heike Gerstenberger geleitet wird. Inzwischen wurde er auch im Rahmen einer Presseveranstaltung vorgestellt. Mit dabei waren neben Heike Gerstenberger die Bündnis-Sprecherin, Sandra Scheeres und Vertreterinnen der Flexiblen Kinderbetreuungsprojekt von Paula Panke, SHIA Berlin u.a. Angefordert werden kann er auch über E-Mail:
daniela.draeger(at)paula-panke.de oder.
Mehr hierzu in der Berliner Woche vom 27. Mai 2009 - Wenn Mama abends noch arbeitet
Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 03.06.2009
Eigentlich war die Wahl nicht überraschend, aber schade ist es trotzdem. Demokratie heißt nicht immer, dass der (die) beste gewinnt. Natürlich, Horst Köhler Glückwünsche zu seiner Wiederwahl. Das soll jetzt auch nicht großes Nachtaroken werden. Aber die Instrumentalisierung der Wahl durch Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. erfordert dann doch eine Antwort.
Veröffentlicht am 26.05.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz wird in den letzten zwei Wochen vor der Europawahl nochmal kräftig aufdrehen. "Viele Wählerinnen und Wähler entscheiden sich erst in den letzten Tagen vor der Wahl." so Markus Roick. "Deshalb werden wir vor allem die letzte Woche jeden Tag präsent sein."
Veröffentlicht am 25.05.2009
Die Entscheidungen des Europäischen Parlaments (EP) haben einen immer größeren Einfluss auf unseren Alltag. Wie nutzbringend das Europäische Parlament und Dagmar Roth-Behrendts Arbeit für uns Bürgerinnen und Bürger ist, zeigt ein typischer Tagesablauf eines Europäers.
Veröffentlicht am 20.05.2009
Anhängern des verpflichtenden Ethikunterrichtes wird es am Abend des 26. Aprils schwer gefallen sein, sich die Schadenfreude zu verkneifen: Nicht einmal jeder dritte Berliner Wahlberechtigte hat beim Volksentscheid über den vom Verein „Pro Reli“ eingebrachten Gesetzesvorschlag zur Einführung eines Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion seine Stimme abgegeben. Und von denen, die – tatsächlich – wählen gegangen sind, hat nicht einmal die Mehrheit im Sinne von „Pro Reli“ gestimmt: Lediglich 48,5% sprachen sich für die Einführung von Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach an Berliner Schulen aus. Das waren gerade einmal 14,2% der Stimmberechtigten – für einen Erfolg des Volksentscheides hätten es 25% sein müssen. Zusammenfassend muss man sagen: Dieses Ergebnis kann für „Pro Reli“ nichts als eine herbe Niederlage sein.
Veröffentlicht am 05.05.2009
Aufgepasst! Wer als EU-Bürger seit mindestens drei Monaten in Deutschland lebt und gemeldet ist, ist zur Europawahl am 7. Juni wahlberechtigt. Wer schon 2004 mitgewählt hat, braucht nichts zu veranlassen und bekommt die Wahlunterlagen zugeschickt. Wer damals nicht dabei war, hat noch bis zum 17. Mai Zeit, sich ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen.
Veröffentlicht von SPD Weißensee-City am 05.05.2009
Der Berliner Beirat für Familienfragen und das Bündnis für Familie Pankow laden Familien ein zu einem
Familienforum in Pankow am 16. Mai 2009, 9.30 h und 16 h in der SchuleEins Berliner Straße 120/21 in Berlin-Pankow Familien können hier darüber diskutieren, was ihnen gefällt in Pankow und was besser sein könnte. Wichtig hierbei ist, dass Familien zu Wort kommen. Politiker sind herzlich eingeladen, sollen aber vor allem zuhören. Der Berliner Familienbeirat veranstaltet diese Familienforen in insgesamt 6 Bezirken. Die Ergebnisse sollen dokumentiert werden und werden vor allem Bestandteil des ersten Berliner Familienberichts sein, der im kommenden Jahr veröffentlicht werden soll. Interessierte Familien sind eingeladen zu kommen - für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wer kommen möchte, kann sich direkt beim Berliner Beirat für Familienfragen anmelden oder das angehängte Anmeldeforumlar ausfüllen und einsenden.
Mehr Informationen und Anmeldung hier<
Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 03.05.2009
Europa ist ein Europa der Bürgerinnen für Bürger. nicht nur für Waren offen, sondern auch für Menschen. Das bedeutet konkret, dass es nie leichter war, in Europa zu reisen, zu studieren, zu arbeiten oder zu leben. Für die Wahl des Europaparlaments am 7.6.2009 gilt dabei: wahlberechtigt ist jede Europäerin, jeder Europäer, egal wo er/sie wohnt. Wie genau das, geht hängt davon ab, wo man lebt.
Veröffentlicht am 28.03.2009
"Nach der Vorstellung des CDU-Europawahlprogramms hat es die deutsche Öffentlichkeit nun auch schriftlich: Die Unionsparteien haben auch in der Europapolitik weder eine gemeinsame Linie noch ein klares Konzept. Während die CDU die staatstragende Europapartei gibt, versucht sich die CSU als Opposition innerhalb der Regierungskoalition", kommentiert Martin Schulz, Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, die Vorstellung des Europawahlprogramms der CDU.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 16.03.2009
Europa hat als politische Union seinen Ursprung als internationalistisches Projekt der Linken gegen den Widerstand rechter, national denkender Parteien. Die "Vereinigten Staaten von Europa" sollten Krieg, nationalen Chauvinsimus und Ausbeutung gleichermaßen überwinden helfen.
Veröffentlicht am 15.03.2009
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, sowie die SPD Abteilungen Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee und Falkplatz-Arnimplatz laden ein zu einer Diskussion mit Mark Rackles, Mitglied im Landesvorstand der Berliner SPD und Referatsleiter Europapolitik in der Senatskanzlei Berlin. Thema ist: "Wie schaffen wir das soziale Europa? - Die SPD vor der Europawahl ’09". Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 31.03.2009 um 19:30 Uhr im Cafe Lyrik (Kollwitzstraße 97, 10435 Berlin).
Veröffentlicht am 02.03.2009
Auf dem Titelsong ihrer 82-er LP „Computerwelt“ textete die Gruppe Kraftwerk: „Interpol und Deutsche Bank, FBI und Scotland Yard, Flensburg und das BKA, haben unsere Daten da, Nummern, Zahlen, Handel, Leute ...“. Seit dem Datenskandal im August letzten Jahres bestehen keine Zweifel mehr darüber, dass diese Aufzählung bei weitem nicht mehr ausreicht und zunehmend natürliche und juristische Personen, Gesellschaften und andere Personenvereinigungen des privaten Rechts von der „Sammelwut“ erfasst werden.
Veröffentlicht am 01.03.2009
"Wolfgang Thierse hat mit seinen Äußerungen mehrere Probleme zugespitzt, die sich in dem beurteilten Sachverhalt und der getroffenen Entscheidung gezeigt haben", kommentiert der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske, die Debatte nach dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin zur fristlosen Kündigung einer Kassiererin wegen des Verdachts einer Veruntreuung von Bons im Werte von 1,30 Euro. Bundestagsvizepräsident Thierse habe sein Unverständnis über ein schlecht kommuniziertes Urteil zum Ausdruck gebracht. "Ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz ist darin aber nicht zu sehen", stellt Baumann-Hasske klar.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 27.02.2009
Nach dem Vorschlag der Föderalismuskommission soll durch eine Grundgesetzänderung den Ländern ab 2020 eine politische Gestaltung durch Kreditfinanzierung gänzlich untersagt werden. Im Gegenzug würden einzelne Länder von 2011 bis 2019 Schuldenhilfen erhalten. Auf Berlin entfielen hiervon 64 Millionen Euro. Allerdings setzt die Gewährung der Hilfen einen vollständigen Abbau der Finanzierungsdefizite bis zum Jahresende 2019 voraus. Der Bund hingegen will sich auch künftig mit 0,35 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts, einem dann immerhin zweistelligen Milliardenbetrag, weiter verschulden dürfen.
Veröffentlicht am 27.02.2009
Im Herbst hatte der Berliner Beirat für Familienfragen Berliner Familien eingeladen, sich an einem Online-Dialog unter www.zusammen-leben-in-berlin.de zu beteiligen. Insgesamt einen Monat lang hatten alle Interessierten die Möglichkeit, sich mit andere über ihr Leben als Familie auszutauschen, sich darüber zu verständigen, was gut ist, aber vor allem auch was noch verbessert werden kann. – Insgesamt 318 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind der Einladung gefolgt – mit 35 % überdurchschnittlich viele Männer. Es gab 635 Beiträge in Foren, innerhalb derer 67 Verbesserungsvorschläge diskutiert wurden, die wiederum zu 27 konkreten Anregungen zur Verbesserung führten. Passiv – also informativ – wurde die Plattform mit 40.000 Zugriffen genutzt. Auf insgesamt 117 Seiten hat der Familienbeirat jetzt die Ergebnisse des Online-Dialoges veröffentlicht. Genauere Informationen dazu und zu anderen Aktivitäten des Familienbeirats unter www.familienbeirat-berlin.de.
Zum Download des Abschulssberichtes des Online-Dialoges Zusammenleben in Berlin vom Familienbeirat Berlin <
Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 27.02.2009
Am 11. Februar hat der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering an die Wahl von Friedrich Ebert vor 90 Jahren zum ersten demokratisch gewählten Staatsoberhaupt in Deutschland erinnert. "Die Wahl Friedrich Eberts zum Reichspräsidenten war Symbol des grundlegenden politisch-gesellschaftlichen Wandels nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches und der Ausrufung der Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann. An die Stelle des deutschen Kaisers von Gottes Gnaden trat der aus einer Handwerkerfamilie in Heidelberg stammende gelernte Sattler Friedrich Ebert", so Müntefering.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 11.02.2009
"Mit dem Beschluss des Bundestages, den Mindestlohn auf sechs weitere Branchen auszuweiten, hat die SPD einen großen Gewinn für die arbeitenden Menschen in Deutschland erzielt. Nun kommen mehr als 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Genuss von Mindestlohn. Damit ist sichergestellt, dass sie von ihrer ordentlichen Arbeit auch leben können und dass sie mit dem Gefühl nach Hause gehen, ihre Leistung und ihr Einsatz wird geschätzt." Mit diesem Statement kommentiert SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Entscheidung vom 22. Januar 2009.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 24.01.2009
„Familie ist im Bezirk ein wichtiges politisches Thema - ein Thema, das den Bürgerinnen und Bürgern und damit auch uns wichtig ist.“, so eröffnete Sandra Scheeres ihren Besuch bei der SPD-Abteilung Falkplatz-Arnimplatz am 13.01.2009 im Weißen Hirschen. Sie gab vor etwa 20 Interessierten Einblick in ihre politischen Schwerpunkte in der Berliner Landespolitik und sprach über ihre Pankower Projekte – allen voran das Bündnis für Familie Pankow, dessen Sprecherin sie auch ist.
Veröffentlicht am 19.01.2009
Die Sanierung der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ist dringend notwendig. Daran gibt es keinen Zweifel. Wie aber soll dieses wichtige Straßenbauprojekt realisiert werden? Worauf legen die Anwohnerinnen und Anwohner wert? Wie können die unterschiedlichen Erwartungen von Autofahrern, Radlern und Fußgängern unter einen Hut gebracht werden? Wie lässt sich das einzigartige Flair der Allee angesichts wachsender Verkehrsströme erhalten? Die SPD-Fraktion hat die Debatte um den Ausbau dieser pulsierenden Straße von Anfang an mitbestimmt und eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefordert. Jetzt findet am Dienstag, dem 20. Januar 2009, um 19 Uhr in der GLS Sprachenschule, Kastanienallee 82, die Auftaktveranstaltung für das Beteiligungsverfahren statt.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 13.01.2009
Bei den Verhandlungen zum zweiten Konjunkturpaket hat die SPD einen Erfolg erzielt. Das Entlastungsvolumen von 50 Milliarden Euro wird vornehmlich kleinen und mittleren Einkommensbeziehern zugute kommen.
Veröffentlicht von SPD Weißensee-City am 13.01.2009
Niemand würde behaupten, Kinder und Jugendliche könnten in der Schule nur etwas über Kunst lernen, wenn es sich beim Kunstlehrer auch um einen Künstler handelt. Genau so wenig muss die Sportlehrerin Leistungssportlerin sein, um zu sportlicher Betätigung zu animieren. Der Französischlehrer muss nicht aus Frankreich kommen, die Politiklehrerin nicht aus der Politik. Warum sollte dann aber der Lehrer, der religiöse Inhalte nachvollziehbar und erlebbar vermitteln möchte, religiös sein müssen?
Veröffentlicht am 11.01.2009
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz beginnt das neue Jahr politisch mit dem Thema Familie und Jugend. Sandra Scheeres, Mitglied des Abgeordnetenhauses, berichtet von ihrer parlamentarischen Arbeit und den Erfahrungen aus dem von ihr mitinitiierten Bündnis für Familie.
Veröffentlicht am 08.01.2009
Wer arbeitet darf auch feiern, und soviel an Aktivität, wie die SPD Falkplatz-Arnimplatz im letzten Jahr entfaltet hat, war eine so kräftige Weihnachtsfeier wie am 19.12. mehr als angemessen. Zusammen mit Jusos und Schwusos feierte die Abteilung den Ausklang von 2008 bis tief in die Nacht und in den neuen Tag hinein.
Veröffentlicht am 31.12.2008
Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft durch den Senat sahen viele freie Träger des Bezirks ihre Existenz bedroht. Auch wenn Artikel §89 der Berliner Landesverfassung im Falle einer vorläufigen Haushaltswirtschaft vorsieht vorhandene Einrichtungen aufrechtzuerhalte, bestand eine große Gefahr für viele freie Träger. Die überwiegend angewandte projektbezogene Förderung der freien Träger in Pankow fällt nämlich nicht unter den Bestandsschutz des Artikels §89.
So ist es Besonders dem starken Engagement des Pankower Bürgermeisters Matthias Köhne zu verdanken, dass die Senatsfinanzverwaltung den Bezirk weiterhin seine 64 sozialen Projekte finanziell unterstützen lässt. Somit können auch integrationspolitische, interkulturelle und antirassistische Projekte im Jahr 2009 weitergeführt werden.
Veröffentlicht von AG Migration | SPD- Kreis Berlin- Nordost am 11.12.2008
Um Europa sozial und stark zu machen, müsse es nach links geschoben werden, erklärte Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin. Europa- und Bundestagswahl müssen zusammen betrachtet werden, so Schulz. Eine neue linke Mehrheit im Europaparlament brauche die Unterstützung linker Regierungen in den Mitgliedsländern. Deshalb sei es wichtig, dass Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2009 zum Bundeskanzler gewählt werde. Die EU-Delegiertenkonferenz der SPD wählte ihn am Montag mit einem überwältigenden Ergebnis von 99,2 Prozent zum Spitzenkandidaten. Berlin ist auf Platz 9 der Europaliste mit Dagmar Roth-Behrendt vertreten.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 09.12.2008
Für die 20. ordentliche Sitzung der BVV Pankow am 10. Dezember 2008 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Projekte Freier Träger im Jahr 2009“ beantragt. Außerdem bringt sie vier eigene Anträge und einen Antrag gemeinsam mit der Linksfraktion in die BVV ein: Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung (VI-0629), Soziale Sanierungsziele sichern – Mieter schützen! (VI-0628), Städtebaulichen Wettbewerb für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97-99 ausloben (VI-0625), Restzeitampeln für Fußgänger (VI-0626) sowie mit der Linksfraktion Durchführung einer Spielleitplanung in Pankow (VI-0611).
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 09.12.2008
Wenige Tage vor "Heiligabend" wollen wir gemeinsam mit Schwusos und Jusos die Weihnachtsfeiertage einläuten.
Weihnachtsfeier der SPD Falkplatz-Arnimplatz
am 19. Dezember 2008 um 19.30 Uhr im Sonntags Club
Greifenhagener Str. 28, 10439 Berlin
Veröffentlicht am 28.11.2008
In dieser Woche wird der Prenzlauer Berg wieder etwas grüner. Insgesamt pflanzt das Bezirksamt im Herbst dreiundneunzig Bäume, davon einunddreißig im Gebiet Falkplatz-Arnimplatz.
Veröffentlicht am 03.11.2008
Für eine Kultur des wechselseitigen Respekts und der Toleranz hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse bei der Eröffnung der Khadija-Moschee am 16. Oktober im Ortsteil Heinersdorf ausgesprochen. "Nach so viel Streit, so vielen Ängsten, Vorurteilen, Missverständnissen ist es gut, dass jetzt der Alltag beginnen kann – der Alltag religiösen islamischen Lebens, der nachbarschaftlichen Kontakte, des Gewöhnens aneinander", betonte der Pankower Abgeordnete in seinem Grußwort.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 20.10.2008
Franz Müntefering ist beim außerordentlichen Parteitag am 18. Oktober in Berlin mit 85 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt worden - Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier kürten die Delegierten mit 95,13 Prozent zum SPD-Kanzlerkandidaten. Damit ist die SPD für den Wahlkampf im kommenden Jahr bestens aufgestellt: 2009 sei ein "Jahr der Weichenstellung", betonte Steinmeier in seiner kämpferischen und programmatisch starken Rede. "Die anderen haben die Kanzlerin, aber nicht die politische Meinungsführerschaft", machte Müntefering deutlich. Konjunktur habe vielmehr eine sozialdemokratische Idee: Dass Arme und Schwache nicht auf Barmherzigkeit angewiesen sind, sondern die organisierte Solidarität des Sozialstaates erfahren.
Veröffentlicht von SPD-Kreis Berlin-Nordost am 20.10.2008
Im Zusammenhang mit der Diskussion des Kommissionsvorschlags zu grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung und Patientenrechten im Europäischen Parlament am 24. September 2008 begrüßt die Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt in einer Pressemitteilung, dass auch Kranken endlich das Recht auf Mobilität bestätigt wird und sie sich in Zukunft auch in einem anderen Mitgliedstaat der EU behandeln lassen können.
Darüber hinaus befasst sich der Kommissionsvorschlag mit planbaren Krankenhausaufenthalten in einem anderen Mitgliedstaat sowie der Förderung europäischer Referenzzentren für fachlichen Austausch und von Kontaktstellen, die Patientinnen und Patienten umfassend informieren.
Veröffentlicht am 26.09.2008
Der Einladung, gemeinsam mit der SPD Falkplatz-Arnimplatz das 7. Falkplatzfest zu feiern, sind nicht nur Genossinnen und Genossen aus den anderen Abteilungen gefolgt, sondern auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürgen mit ihren Familien. In der Zeit von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr am 30.08.2008 war der Falkplatz rundum die Robbenstatur ganz in SPD Hand. Ganz besonders freute sich der Abteilungsvorsitzende Markus Roick darüber, Dagmar Roth-Behrendt (MdEP) und Ingeborg Junge-Reyer (Senatorin für Stadtentwicklung) auf dem Falkplatz begrüßen zu können.
Veröffentlicht am 02.09.2008
„Dieses Jahr gab es soweit keine Probleme bei der Einschulung. Wichtig aber ist für uns die Planung für die Zeit bis 2012: alleine in der Region 3, zu welcher der Kiez um Falkplatz und Arminplatz gehört, fehlen fünf Klassenzüge: das sind 1,5 bis 2 Schulen.“ fasste Markus Roick, Abteilungsvorsitzender der SPD Falkplatz-Arnimplatz die Diskussion auf der Abteilungsversammlung 12.08.2008 zusammen. Mit der Schulstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz hatten die Mitglieder ich über die Schulsituation im Kiez um Falkplatz und Arnimplatz informiert und diskutiert.
Veröffentlicht am 25.08.2008
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz begrüßt die Fertigstellung der Mauerparkverbindung über den Tunnel an der Gleimstraße. Nun können alle Besucherinnen und Besucher des Parks ohne einen Umweg via Gleimstraße direkt über den Tunnel den nördlichen bzw. südlichen Teil des Mauerparks erreichen.
Veröffentlicht am 20.08.2008
Unser Kiez (Falkplatz-Arnimplatz) ist im Durchschnitt gut mit Parkmöglichkeiten versorgt. Allerdings verschärft sich die Parkplatzsituation erheblich bei Veranstaltungen in der Max-Schmeling-Halle. Es bleibt daher ein verkehrspolitisches Anliegen der Abteilung, diesbezüglich eine angemessene Lösung für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner zu finden.
Veröffentlicht am 29.07.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 9. Juli die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Schändung des Moschee-Neubaus im Ortsteil Heinersdorf verurteilt. Zuvor hatte schon das Bezirksamt den Anschlag verurteilt. Unbekannte Täter hatten auf die Kuppel der im Bau befindlichen Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde Naziparolen geschmiert.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 11.07.2008
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Joggen im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark
Seit einiger Zeit treffen sich bereits viele unserer Mitglieder aus den einzelnen SPD Abteilungen des Prenzlauer Bergs an jedem Montag und Donnerstag zum morgendlichen Joggen auf der Tartan-Bahn im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sport-Park, die direkt an der Cantianstraße gelegen ist.
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Ab 03. Juli 2008 wollen wir im größeren Rahmen starten und suchen Mitstreiter!!!
Getreu dem Motto „Fit für den Sommer“ werden so gemeinsam mehrere Runden gedreht und für den Ausgleich zum täglichen Stress gesorgt. Es geht hier nicht um die Vorbereitung einer Teilnahme am nächsten Berlin-Marathon, sondern vielen lediglich darum, ihre Kondition zu verbessern oder auch ebenso etwas Winterspeck zu verlieren. Vor allem muss es jedem Teilnehmer Spaß machen. Wir wollen hier keinen Leistungssport betreiben!
Veröffentlicht von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz am 03.07.2008
„Wenn man sich für soziale Gerechtigkeit in Deutschland engagieren will, dann muss man in die SPD eintreten- nicht bei den Grünen, nicht bei der FDP oder CDU, nicht bei der Linken.“ antwortete Franziska Drohsel, Juso Bundesvorsitzende, auf die Frage, warum sie heute in der SPD eintreten würde. Auf der Veranstaltung „SPD: Zukunft als linke Volkspartei?“ der Jusos NO und SPD Falkplatz-Arnimplatz am 24.06.2008 diskutierte sie mit Mitgliedern und Gästen über soziale Gerechtigkeit, Bahnprivatisierung und andere Themen, welche die Basis bewegen.
Veröffentlicht am 28.06.2008
Über die „SPD: Zukunft als linke Volkspartei?“ wird die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel am Dienstag, dem 24. Juni 2008 um 19 Uhr referieren und sich anschließend der Diskussion stellen. Die Veranstaltung findet in der Kiezkantine, Oderbergerstr. 50 statt. Ausgerichtet wird sie von den Jusos Nordost (Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee) zusammen mit der SPD Falkplatz-Arnimplatz. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an junge Mitglieder.
Veröffentlicht am 18.06.2008
Mit Blick auf die Europawahl 2009 will die SPD Falkplatz-Arnimplatz den Lissabon-Vertrag und die Situation nach dem Scheitern der Volksabstimmung in Irland betrachten, sowie Inhalte und Strategien von SPD und SPE im kommenden EU-Wahlkampf diskutieren.
Veröffentlicht am 15.06.2008
Zum Ausgang des Referendums über den Vertrag von Lissabon in Irland erklärt die Berliner SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt: „Ich bin sehr enttäuscht über dieses Ergebnis, denn es ist ein herber Rückschlag für die Reformbemühungen der Europäischen Union und stürzt die Gemeinschaft in eine schwere Krise.“
Veröffentlicht am 14.06.2008
Der Bürgerentscheid in Charlottenburg – Wilmersdorf, die Bürgerproteste in Mitte und die anstehende Studie zum ruhenden Verkehr im Prenzlauer Berg zeigen beeindruckend, dass die Parkraumbewirtschaftung eine besonders umstrittene verkehrspolitisches Maßnahme ist. Dies sollte Grund genug sein, dass die Sozialdemokratie im Gleimviertel sich eine Position zur Parkraumbewirtschaftung erarbeitet.
Veröffentlicht am 06.06.2008
Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am Mittwoch, dem 11. Juni, bringt die SPD-Fraktion den Antrag „Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen“ ein. Außerdem schlägt sie der BVV neue stellvertretende Bürgerdeputierte vor und werden die ursprünglich von der SPD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Förderung des Mädchen- und Frauensports sowie zur Verkehrssicherheit an den Straßenbahnhaltestellen in der Schönhauser Allee abschließend beraten.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 06.06.2008
Das Lokale Bündnis für Familie Pankow stellte am 29. Mai 2008 in der Kindertagesstätte Zipfelmütze den ersten Familienwegweiser für den Bezirk Pankow vorgestellt – und damit das erste Nachschlagewerk dieser Art in Berlin überhaupt. - Neben vielen anderen hat sich Sandra Maischberger, TV-Journalistin, prominente Unterstützerin des Familienbündnisses und Pankower Mutter, dafür stark gemacht, dass der Familienwegweiser realisiert wird und dass er allen Eltern im Bezirk kostenfrei zur Verfügung gestellt wird: „Mir war es besonders wichtig, dass schon dieser erste Wegweiser in jede Pankower Familie kommt. Die Broschüre wird vor allem über Anzeigen finanziert.
Dadurch allein hätten wir jedoch keine ausreichende Auflagenhöhe bekommen. Dass uns das jetzt gelungen ist, verdanken wir unserem Sponsoren ‚Pampers’.“
Veröffentlicht am 30.05.2008
Selten hat man eine Partei gesehen, die sich inhaltlich so verrennt. Es gibt nur wenige Abstimmungen im Bundesrat, die man ernsthaft als „historisch“ bezeichnen kann. Letzte Woche, am 23. Mai 2008 war eine solche: Die Zustimmung zum Vertrag von Lissabon, der die Europäische Union mit 27 Mitgliedsstaaten handlungs- und zukunftsfähig machen wird. Die Reform, für die Außenminister Steinmeier letztes Jahr so hart und so erfolgreich gekämpft hat.
Veröffentlicht am 29.05.2008
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