Die SPD Falkplatz-Arnimplatz ist eine Partei im Kiez, sie ist eine Partei aktiv für den Kiez. Mit den Kommunalwahlen 2006 ist es uns gelungen, zwei Verordnete in die BVV zu entsenden: Rona Tietje und Alexander Götz.
Für die Wahlen 2006 haben wir als SPD Falkplatz-Arnimplatz ein Wahlprogram verabschiedet. Das sehen wir als Arbeitsprogramm an, damit aber auch als ein Programm, an dem wir arbeiten. Wir werden 2007 und 2008 einen Schwerpunkt auf Kommunalpolitik legen und am Ende des Prozesses ein aktualisiertes Arbeitsprogramm vorlegen. Gerne informieren wir Sie über diesen Prozess! Gerne können Sie auch mitarbeiten! Ansprechpartner ist: Markus Roick
Die SPD Nordost hat ein Wahlprogramm für den Bezirk Pankow verabschiedet. Dieses finden Sie hier:
Unser Wahlprogramm 2006 bis 2011
■ Wir wollen die Fertigstellung des Mauerparks nach der ursprünglichen Planung !
Noch immer ist der Mauerpark nicht vollendet. Wir fordern die Fertigstellung in der ursprünglich geplanten Größe bis Ende 2007.
■ Wir sind für klare Regeln beim Umgang mit Hunden im öffentlichen Raum!
Durchsetzung der Beseitigungspflicht für Hinterlassenschaften der Hunde in öffentlichen Raum, sowie des Maulkorbzwangs für bestimmte Hunderassen durch das Ordnungsamt. Konsequente Ahndung von Verstößen.
■ Wir wollen klare Regeln für das Fahrradfahren öffentlichen Parkanlagen !
Wir fordern die Durchsetzung bestehender Fahrradfahrverbote in Parkanlagen und den Bau eines besonderen Fahrradweges im Mauerpark außerhalb des Parkweges.
■ Wir fordern eine Diskussion über die Zukunft Max-Schmeling-Halle
und des Stadions in Jahn-Sportpark zwischen Bürgern, Betreibern, Senat und Bezirk. Was passiert nach Fertigstellung der Anschütz-Halle am Ostbahnhof? Keine Parkraumbewirtschaftung zu Lasten der Anwohner im Gleimviertel.
■ Wir erwarten die Klärung der zukünftigen Nutzung der Flächen des ehemaligen Netto Schivelbeiner Straße, der ehemaligen Grenzübergangstelle Bornholmer Straße, des Umspannwerks Kopenhagener Straße !
Ein Diskussionsprozess zwischen dem Bezirk und den Eigentümern muss eine vernünftige Nutzung dieser Flächen herbeiführen.
■ Wir setzen uns für den Erhalt der Kleingartengebiete Bornholm I und II ein!
■ Wir wollen die Weiterführung der Niederbarnimer Eisenbahn bis zum neuen Fernbahnhof Gesundbrunnen
■ Wir setzen uns für die Verlängerung der Straßenbahnlinie M 10 bis zum neuen Hauptbahnhof ein !
■ Wir fordern eine Kapazitätserhöhung im öffentlichen Personennahverkehr im Prenzlauer Berg !
■ Wir wollen barrierefreie Zugänge zu den U-Bahnhöfen Eberswalder Straße und Senefelder Platz vor 2010 !
■ Wir stehen für die erweiterte Förderung und Unterstützung in den wirtschaftlichen Bereichen Kultur, Gastronomie, Tourismus !
Abbau von bürokratischen Schranken. Bei Nutzungskonflikten direkte Gespräche zwischen den Gewerbetreibenden und der Verwaltung.
■ Wir wollen den Erhalt und die Weiterentwicklung der familienfreundlichen Infrastruktur im Bezirk Pankow ! Keine weiteren Kürzungen im Kindertages- und Jungendfreizeitbereich. Das letzte Kita-Jahr ist dank der SPD beitragsfrei. Sicherstellung der Pflege der Spielplätze.
■ Wir unterstützen das lokale Bündnis für Familie im Bezirk Pankow !
■ Wir wollen mehr Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement in unserem Quartier!
