Bessere Qualität in den Kitas und Beitragsfreiheit für die Eltern, dafür hat die SPD gekämpft. Bessere Qualität und Beitragsfreiheit haben Senat und Landeselternausschuss mit ihrer Einigung erreicht. Durch die direkte Initiative des Landeselternausschusses und das konsequente Festhalten der SPD an ihrem Stufenplan konnte auf kurzem Wege ein größtmöglicher Erfolg für Bildungsgerechtigkeit in Berlin und für unsere Kinder erzielt werden. Dies ist ein Erfolg von Augenmaß und langem Atem sowohl auf Seiten der Eltern als auch bei der SPD.

Berlin liegt bei der frühkindlichen Bildung bundesweit im Spitzenfeld

Gemeinsam mit dem Senat hat die SPD immer wieder deutlich gemacht, dass Berlin in der frühkindlichen Förderung Vorbildliches leistet. Der Kampf um Verbesserungen sollte nicht dazu führen, dass die Erfolge in Vergessenheit geraten. Berlin investiert jährlich über 800 Millionen Euro in die Kitas. Doch die SPD wollte sich nie auf der bundesweiten Vorreiterrolle Berlins ausruhen. Von Anfang an ging es daher nur um die Frage, in welchen Schritten die Verbesserungen realisiert werden können. Die SPD-Fraktion hat daher schon zu Beginn der Auseinandersetzungen (vor 1 ½ Jahren) wichtige Inhalte des Volksbegehrens – nämlich die Verbesserung der Bildungsqualität in Kitas durch Aufstockung der Mittel und Senkung des Personalschlüssels – in ihren Stufenplan aufgenommen. Bei allen Auseinandersetzungen konnte so der Gesprächsfaden aufrechterhalten werden und sachliche Lösungen im Interesse von Kindern, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher gefunden werden.

Die Einigung bedeutet für die Kinder und Erzieherinnen konkret: Der Erzieherschlüssel wird in einem ersten Schritt ab April 2010 um 0,5 Kinder pro Erzieher und dann ab Januar 2011 um weitere 0,5 Kinder abgesenkt. Ab Januar 2011 wird also jede/r Erzieher/in ein Kind weniger betreuen. Diese Absenkung bedeutet, dass die Erzieherinnen und Erzieher mehr Zeit für die Kinder und auch mehr Zeit zur Umsetzung des Bildungsprogramms und des Sprachlerntagebuchs haben.
Außerdem konnte ein weiterer wichtiger Punkt in die Vereinbarung mit aufgenommen werden: Ab 2011 werden Leiter von Einrichtungen mit mehr als 140 Kindern für ihre administrative und anleitende Tätigkeit von der Arbeit in den Kindergruppen freigestellt. Ab 2013 wird die Freistellung schon ab 120 Kindern folgen. Und es werden in den nächsten zwei Jahren bis zu 1800 Erzieherstellen zusätzlich eingerichtet.

223 Millionen Euro stehen zusätzlich zur Verfügung

Neben den genannten Verbesserungen, wird stufenweise der Rechtsanspruch auf einen Teilzeitplatz eingeführt. Alle Kinder im letzten Jahr vor dem regelmäßigen Schulbeginn, haben 2010 ohne Nachweis und ohne Bedarfsprüfung einen Rechtsanspruch auf einen Teilzeitplatz mit 7 Stunden täglich. Dieser Rechtsanspruch wird 2011 auf das vorletzte und 2013 auf das Jahr davor ausgeweitet. Ein wichtiger Beitrag für bessere Qualität in der frühkindlichen Förderung. Ein Beitrag, der zusätzlich finanziert wird. 223 Millionen Euro stehen bis 2013 zusätzlich zur Verfügung. Denn eine billige Lösung, bei der die Eltern die Verbesserungen durch Einschränkungen in anderen Bereichen selbst finanzieren, stand für die SPD nie zur Diskussion. Dies waren die Konzepte der politischen Konkurrenz von Grün über Gelb bis Schwarz.

Beitragsfreiheit entlastet Familien

Die SPD hat einen klaren bildungspolitischen Schwerpunkt. Wir wollen, dass alle Berliner Kinder eine Kita besuchen. Deshalb haben wir trotz größerer Ausgaben für die bessere Qualität und den Anfeindungen von allen Seiten an der Beitragsfreiheit in den letzten drei Kitajahren festgehalten. Dabei ging es auf der einen Seite darum, Familien zu entlasten und Hemmschwellen für den Besuch der Kita zu vermeiden. Auf der anderen Seite ging es jedoch auch darum, die Kita endlich als vollwertige Bildungseinrichtung anzuerkennen und beitragsfrei anzubieten.

Dafür kämpft die SPD in Land und Bund. In der großen Koalition ist es der SPD im Bund gelungen, mit dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab 2013 gesetzlich zu verankern. Bis zu diesem Zeitpunkt werden wir es schaffen, in Berlin die Beitragsfreiheit in den letzten drei Jahren zu realisieren. Damit erfüllt sich eine der wesentlichen Forderungen der SPD: Um wirklich Bildungsgerechtigkeit und –gleichheit herzustellen, ist es notwendig, den Zugang zu Bildung für alle Kinder zu gleichen Bedingungen und möglichst niedrigschwellig zu gestalten.