Veranstaltung zum Sparpaket der Schwarz-Gelben Regierung

Abteilung


Was sind die Folgen des Sparpakets der Schwarz-Gelben Bundesregierung für den Bezirk Pankow? Um diese Frage drehte sich die Diskussion im "en passant" am 22. Juli 2010. Dabei stellte Torsten Schneider die Sicht des Abgeordnetenhauses dar, während Alexander Götz die Bezirksperspektive ausführlich erläuter-te.

Viele umweltpolitisch wichtige städtebauliche Fördermaßnahmen werden gestrichen, was Auftragseinbußen für die lokalen klein- und mittelständischen Betriebe zur Folge haben wird. Die freiwilligen Leistungen der öffentliche Daseinsvorsorge werden in der jetzigen Form nicht aufrecht zu erhalten sein. Für uns als SPD, so das Fazit der gemeinsamen Veranstaltung der Abteilungen 12 und 11 ist dieses Sparpaket eine Kampfansage an die Kommunen, die am Ende zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger im Bezirk gehen wird.

 
 

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Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin

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